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Islamischer Staat in Irak und Syrien (ISIS)

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Der Islamische Staat im Irak und in Syrien (Islamic State in Iraq and Syria – ISIS) ist aus den Überresten von Al-Qaida im Irak (AQI) hervorgegangen. Die Gruppe nahm den Namen ISIS an, um ihre regionalen Ambitionen mit der Ausweitung ihrer Operationen auf den Konflikt in Syrien zu betonen. ISIS wurde von Abu Bakr al-Baghdadi angeführt, der im Juni 2014 die Errichtung eines islamischen Kalifats ausrief und am 27. Oktober 2019 während einer US-Militäroperation, die auf seine Festnahme zielte, getötet wurde. ISIS nutzte den Konflikt in Syrien und die religiösen Spannungen im Irak aus und konnte so die Kontrolle über Gebiete in beiden Ländern erlangen. Im Jahr 2019 hat die Globale Koalition zur Bekämpfung von ISIS (Global Coalition to Defeat ISIS), die sich aus mehreren Partnernationen und internationalen Institutionen zusammensetzt, alle von ISIS kontrollierten Gebiete in Syrien und Irak befreit. Die Maßnahmen gegen die Gruppe im Irak, in Syrien und in anderen Ländern dauern weiterhin an.

Im November 2015 verübte ISIS eine Reihe koordinierter Anschläge in Paris, bei denen fast 130 Menschen, darunter ein US-Amerikaner, getötet und mehr als 350 weitere verletzt wurden. Im März 2016 verübte ISIS zwei gleichzeitige Anschläge in Brüssel, bei denen 32 Menschen, darunter vier US-Bürger, getötet und mehr als 250 Menschen verletzt wurden. Im Juni 2016 tötete ein Attentäter, der sich zu ISIS bekannte, im Nachtclub Pulse in Orlando, Florida, 49 Menschen und verletzte 53 weitere. Im Juli 2016 bekannte sich der ISIS zu einem Anschlag, bei dem ein Terrorist während der Feierlichkeiten zum Tag der Bastille in Nizza in Frankreich einen Lastwagen in eine Menschenmenge steuerte und dabei 86 Menschen, darunter drei US-Bürger, tötete. Im Januar 2019 bekannte sich ISIS zu dem Selbstmordanschlag auf ein Restaurant in Manbidsch in Syrien, bei dem 19 Menschen, darunter vier US-Amerikaner, getötet wurden. Am Ostersonntag 2019 verübten von ISIS inspirierte Terroristen koordinierte Selbstmordattentate auf mehrere Kirchen und Hotels in Sri Lanka und töteten mehr als 250 Menschen, darunter fünf US-Bürger.

Am 17. Dezember 2004 klassifizierte das US-Außenministerium AQI, heutzutage als ISIS bekannt, als ausländische terroristische Organisation (Foreign Terrorist Organization – FTO) gemäß Abschnitt 219 des Einwanderungs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes (Immigration and Nationality Act) in seiner geänderten Fassung. Zuvor hatte das US-Außenministerium am 15. Oktober 2004 gemäß der Durchführungsverordnung 13224 (Executive Order 13224) in ihrer geänderten Fassung AQI als Speziell Ausgewiesener Globaler Terrorist (Specially Designated Global Terrorist – SDGT) eingestuft. Diese Einstufung hat unter anderem hat zur Folge, dass sämtliches Eigentum und alle Beteiligungen an Eigentümern der ISIS, die der US-Gerichtsbarkeit unterliegen, gesperrt sind und dass es US-Personen generell untersagt ist, mit ISIS Geschäfte zu tätigen. Es ist eine Straftat, ISIS wissentlich materielle Unterstützung oder Ressourcen bereitzustellen oder dies zu versuchen oder sich dazu zu verschwören.

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